Handel mit Risiko

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TTIP birgt hohes Gefahrenpotenzial – Darum ging es am letzten Samstag in der Münsteraner Innenstadt.

Am vergangenen Samstag demonstrierten rund 1000 Menschen in der Münsteraner Innenstadt gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU. Wir waren mit von der Partie und lassen auch in Zukunft nicht locker, wenn es darum geht, Umweltschutz und soziale Standards gegen Konzerninteressen zu verteidigen. Der Widerstand in Münster gegen TTIP ist groß, bunt und vielseitig. Viele Initiativen und Verbände haben sich zum Bündnis „Münster gegen TTIP“ zusammengeschlossen. Gemeinsam mit Bürgerinitiativen in ganz Europa macht der Münsteraner Widerstand auf die Risiken des Freihandelsabkommens TTIP aufmerksam.

TTIP soll die Wirtschaft in den USA und in Europa ankurbeln. Vor allem soll dies geschehen durch die Angleichung von Produktionsstandards und den Abbau sogenannter „nichttarifärer Handelshemmnisse“. Auch sollen Zölle gesenkt werden, um der Wirtschaft weitere Anreize zu bieten, transatlantisch mehr zu investieren. Davon versprechen sich die Befürworter mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze.
Kritiker befürchten allerdings, dass viele Sozial- und Umweltstandards gesenkt werden, um dem Freihandelsabkommen gerecht zu werden. Ein großes Risiko liegt auch in den Bestimmungen zum Investitionsschutz. So sollen Konzerne mehr juristische Möglichkeiten an die Hand bekommen, gegen Staaten zu klagen, wenn diese Gesetze verabschieden, die Konzernprofite zunichte machen würden. Doch das ist nur die Spitze des Eisberges: Die Konzernklagen werden nicht von einem demokratisch legitimiertem Gericht bearbeitet, sondern von einem intransparenten Schiedsgericht, das keinerlei demokratischer Kontrolle unterworfen ist. Wegen dieser dauerhaft drohenden Gefahr würden Staaten, die vom TTIP betroffen wären, sich in Zukunft noch viel schwerer tun, starke Umweltschutzrichtlinien auf den Weg zu bringen.
Hinzu kommt, dass viele ärmere afrikanische und asiatische Länder ein Einbruch in ihrem Warenabsatz zu befürchten hätten, wenn potenzielle Käufer lieber im europäisch-amerikanischen Rahmen Handel treiben.

Auch im neuen Jahr möchten wir uns aktiv und differenziert an der Debatte beteiligen und unsere Umwelt gegen Freihandelsabkommen verteidigen, die nur auf Konzerninteressen Rücksicht nehmen.